Η εκδήλωση

Nein zur Waffenfabrik in Sangerhausen

Sangerhausen steht vor einer Entscheidung, die die Stadt und die ganze Region über Jahrzehnte prägen könnte: Oberbürgermeister Torsten Schweiger (CDU) möchte laut einem Bericht der Mitteldeutschen Zeitung den israelischen Rüstungskonzern Elbit Systems nach Sangerhausen holen.

Am 21. Mai soll der Oberbürgermeister über die Ansiedlung des Unternehmens abgestimmt lassen haben. Die Mehrheit des Stadtrates habe sich dafür ausgesprochen, Elbit Systems eine rund 130 Hektar Fläche an der A38, nahe dem Ortsausgang in Richtung Wallhausen, anzubieten. Zumindest von der Linksfraktion ist bekannt, dass sie gegen die Waffenfabrik stimmte. Besonders schwer wiegt aus unserer Sicht, dass die Abstimmung im nichtöffentlichen Teil der Ratsversammlung stattfand. Die Bevölkerung in Sangerhausen, darüber hinaus in der Region, wird nicht in die Diskussion und Entscheidung eingebunden. Erst der Pressebericht machte die Pläne öffentlich.

Wir finden:

Eine Entscheidung von solcher Tragweite geht alle an! Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf im Detail zu erfahren, welche Pläne verfolgt werden und welche Folgen sie für ihre Stadt haben können. Deshalb wenden wir uns mit diesem offenen Brief an Sie.

Waffen für Israel – Waffen für den Völkermord

Elbit Systems Deutschland ist ein Tochterunternehmen des israelischen Rüstungskonzerns Elbit Systems Ltd. Das Unternehmen produziert unter anderem Drohnen, Artillerie- und Raketensysteme, Militärfahrzeuge, unbemannte Landfahrzeuge, Ausrüstung für Elektronische Kampfführung sowie weitere Militärtechnik. Elbit Systems gehört zu den wichtigsten Ausrüstern der Besatzungsarmee des Staates Israel. Insbesondere die Drohnen von Elbit werden von der israelischen Armee zur Bombardierung von Krankenhäusern, Schulen, Wohnhäusern und Flüchtlingszelten in Gaza sowie inzwischen auch im Libanon eingesetzt.

Menschenrechtsorganisationen, Völkermord- und UN-Experten sowie der Internationale Gerichtshof sprechen von einem Völkermord an den Palästinensern. Zudem wird der Staat Israel von Menschenrechtsorganisationen und dem Internationalen Gerichtshof als Apartheidsstaat eingestuft.

Wir wollen nicht, dass ein Unternehmen, dessen Produkte zur Unterdrückung und zu schwersten Menschenrechtsverletzungen eingesetzt werden, in Sangerhausen eine neue Produktionsstätte errichtet.

Auch im Gespräch ist, dass es sich nicht um Elbit Systems handeln könnte, sondern um Dynamit Nobel Defence GmbH, das im Besitz des israelischen Rüstungskonzerns Rafael Advanced Defense System ist.